Der OSZE-Beauftragte f\u00fcr Medienfreiheit, Dunja Mijatovi\u0107, dr\u00fcckte heute seine Bedenken aus, dass die initiierten gerichtlichen Verfahren gegen verschiedene Medienkan\u00e4le in Kasachstan, den Medienpluralismus im Land schwerwiegend untergraben.<\/p>\n
\u201eIch erinnere Sie daran, dass die Beh\u00f6rden w\u00e4hrend meines letzten offiziellen Besuchs in Astana mir ihre Hingabe, die Medienfreiheit weiterhin zu verbessern, zusicherten. Die letzten Entwicklungen, welche die Schlie\u00dfung von bis zu 30 Medienkan\u00e4len ergab, w\u00fcrden genau die entgegengesetzte Nachricht vermitteln,\u201c sagte Mijatovi\u0107.<\/p>\n
Das Amt des Generalstaatsanwalts von Almaty sendete am 20. November eine Petition an das Gericht, in der gefordert wurde, dass dutzende Zeitungen, Fernsehsender und Webseiten aufgrund von Extremismus geschlossen werden sollten. Unter diesen Medienkan\u00e4len sind die Zeitungen Vzglyad, Respublika und Golos Respubliki ; der K+ Fernsehsender und die Online-Nachrichtenseiten respublika-kz.info und stan.tv.<\/p>\n
\u201eIn den Briefen, die ich an den Au\u00dfenminister Erlan Idrissov und an den Pr\u00e4sidentenberater Yermukhamet Yertisbayev bez\u00fcglich dieser Angelegenheit sendete, bemerkte ich, dass das Gericht die Forderung des Kl\u00e4gers, unter geb\u00fchrender Ber\u00fccksichtigung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, pr\u00fcfen sollte. Es ist von \u00e4u\u00dferster Wichtigkeit, dass Druck- und Online-Informationsquellen der \u00d6ffentlichkeit in Kasachstan zug\u00e4nglich bleiben.\u201c<\/p>\n
\u201eDie Regierung und Justiz sollten die Bedrohung unserer Gesellschaft nicht nur mit Behauptungen bek\u00e4mpfen und damit Medienpluralismus gef\u00e4hrden, welcher ein entscheidendes OSZE-Kommitment ist. Ich verbleibe hoffnungsvoll, dass die kasachischen Beh\u00f6rden eine L\u00f6sung finden werden, die Ihrem OSZE-Medienfreiheit-Kommitment gegen\u00fcber gerecht wird.\u201c<\/p>\n
Mijatovi\u0107 sagte, sie w\u00fcrde den Medienentwicklungen in dem Land weiterhin genauestens folgen.<\/p>\n